fbpx
Treten Sie in Kontakt mit uns

Allgemeinvor 1 Monat

Rettung der Funkfrequenzen: CDU/CSU und SPD sind dagegen

Antrag der FDP zur Sicherung der Kulturfrequenzen abgelehnt.

Christian Jung (MdB / FPD): „Die Regierungsfraktionen lassen die Veranstaltungsbranche im Stich.“ © Inga Haar
Christian Jung (MdB / FPD): „Die Regierungsfraktionen lassen die Veranstaltungsbranche im Stich.“ © Inga Haar

CDU/CSU und SPD wenden sich im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur gegen Antrag der Freien Demokraten FDP für die Kultur- und Kreativwirtschaft .

Zur Ablehnung eines Antrags der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten FDP zur Sicherung der Kulturfrequenzen durch die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur erklärt der FDP-Abgeordnete Christian Jung am Mittwoch in Berlin:

„Der Antrag der FDP-Bundestagsfraktion unter dem Titel ,Funkfrequenzen für Medien und Kultur dauerhaft erhalten‘ (Drucksache 19/11035) will die sogenannten Kulturfrequenzen für Theater, Opern, Veranstaltungswirtschaft sowie Rundfunk und Fernsehen sichern. Mindestens bis zum Jahr 2030 sollte es hier Planungssicherheit geben, bis dahin müssen die UHF-Frequenzen (im Bereich zwischen 470 und 697 MHz) für Kultur und Medien bestehen bleiben.

Das ist bisher auch die Ansicht der Bundesregierung. Sie hatte den Nutzern und Herstellern drahtloser Produktionsmittel versprochen, dass das Frequenzband bis zum Jahr 2030 unangetastet bleibt.

Deshalb hatten wir darauf hingearbeitet, dass unser Antrag, der inhaltlich unumstritten und auch bei der heutigen Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur von allen Rednern gelobt wurde, eine interfraktionelle Zustimmung erhält. Aus verschiedenen Fraktionen hatten wir diese Zustimmung signalisiert bekommen. Nun scherte die CDU/CSU aber aus, die SPD zog darauf ihre Zustimmung aus Koalitionsräson zurück. Schade, dass hier das politische Regierung-schlägt-Opposition-Spielchen mit merkwürdigen Argumenten gespielt wird, statt der deutschen Kultur- und Kreativwirtschaft ein wichtiges Signal zu geben. Erfreulich war trotzdem, dass alle Oppositionsparteien und insbesondere Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag der Freien Demokraten zustimmten.

In zwölf Tagen beginnt die Weltfunkkonferenz in Ägypten. Dort könnten die Kulturfrequenzen verloren gehen. Das wäre eine Katastrophe für Deutschland mit seiner dichten Kultur- und Veranstaltungsszene. Das Signal von CDU/CSU und SPD, den unumstrittenen Antrag nicht zu unterstützen, sendet ein fatales außenpolitisches Signal nach Ägypten: Deutschland sind die Kulturfrequenzen also doch nicht wichtig.

Ich fordere CDU/CSU und SPD infolgedessen auf, sich noch vor Beginn der Weltfunkkonferenz öffentlich zu den Funkfrequenzen zu bekennen. Schöne interne Bekenntnisse gegenüber Theater- und Veranstaltungsverbänden und dem Rundfunk reichen nicht mehr. Die Frage der Kulturfrequenzen hat nun eine internationale Dimension. Daher braucht es aus Deutschland eine klare Ansage: Schutz der Frequenzen für die deutsche Kultur- und Kreativwirtschaft, wie es der Deutsche Kulturrat in seinem „Masterplan“ fordert!“

Sollten weitere UHF-Frequenzen bei der Weltfunkkonferenz ausverkauft werden (im Bereich zwischen 470 und 697 MHz), wären viele Theater nicht mehr spielfähig oder nur noch spielfähig ohne jegliche drahtlosen Mikrofone.

Weitere Informationen:



Auch interessant

Beliebte Beiträge