RCF erzielt weitere juristische Erfolge gegen Marken- und Produktpiraterie

RCF hat in China weitere rechtliche Erfolge gegen Markenrechtsverletzungen und die unerlaubte Verwendung geschützter Produktdesigns erzielt.

Die Entscheidungen sind Teil der laufenden Bemühungen des italienischen Herstellers, sein geistiges Eigentum, seine Kunden und sein autorisiertes Vertriebsnetz zu schützen.

Die Verfahren betrafen die unberechtigte Verwendung der Marke RCF auf Lautsprechern, Gehäusen, Verpackungen und in Online-Produktangeboten. Darüber hinaus ging es um die Verletzung eines geschützten Lautsprecherdesigns.

Die ergangenen Gerichtsurteile und eine außergerichtliche Einigung verpflichten die beteiligten Unternehmen und Personen, die beanstandeten Aktivitäten einzustellen. Damit setzt RCF seine rechtlichen Maßnahmen gegen die unerlaubte Nutzung des Markennamens und die Nachahmung geschützter Produktgestaltungen fort.

RCF warnt vor nicht autorisierten Produkten

Der Hersteller weist darauf hin, dass Produkte mit einer nicht autorisierten RCF-Kennzeichnung keine Gewähr dafür bieten, dass sie den technischen, sicherheitsrelevanten und fertigungstechnischen Standards des Unternehmens entsprechen. Auch erforderliche Zertifizierungen sowie offizieller Support seien bei solchen Produkten nicht sichergestellt.

Originalprodukte von RCF durchlaufen nach Unternehmensangaben einen integrierten Entwicklungs- und Fertigungsprozess. Dieser umfasst akustische Forschung, die Entwicklung von Schallwandlern, Elektronik und mechanischer Konstruktion sowie umfangreiche Qualitätskontrollen.

„Kunden und Vertriebspartner müssen sich auf den Namen RCF verlassen können“, erklärt Federico Lugli, Head of Distributor Sales bei RCF. „Die aktuellen Entscheidungen unterstützen unsere kontinuierlichen Bemühungen, dieses Vertrauen und die Arbeit hinter unseren Produkten zu schützen. Wir werden weiterhin gegen die unbefugte Verwendung unserer Marken und geschützten Designs vorgehen.“

RCF empfiehlt den Kauf über autorisierte Vertriebspartner. Bestehen Zweifel an der Verkaufsberechtigung eines Händlers, sollten sich Interessenten vor dem Kauf direkt an den Hersteller wenden. Auf der Website stellt RCF unter dem Bereich „Buy Authentic“ Informationen zur Überprüfung der Produktauthentizität und zu autorisierten Bezugsquellen bereit.

Das Unternehmen kündigt an, den internationalen Markt weiterhin zu beobachten und bei Marken- und Designrechtsverletzungen mit den zuständigen Behörden zusammenzuarbeiten.

Drei Verfahren zu Marken- und Designrechtsverletzungen

Die aktuellen rechtlichen Erfolge betreffen drei Fälle vor chinesischen Gerichten:

Gesli Electroacoustic Equipment Store / Zheng Yanhong

Das Volksgericht des Bezirks Xiangzhou in Zhuhai, Provinz Guangdong, entschied in erster Instanz zugunsten von RCF. Beklagter war Zheng Yanhong, Betreiber des Taobao-Shops „Gesli Electroacoustic Equipment Store“.

Das Gericht stellte fest, dass die unerlaubte Herstellung und der Verkauf von Lautsprechern mit der Marke RCF die eingetragenen Markenrechte des Herstellers verletzten. Der Beklagte wurde verpflichtet, diese Aktivitäten einzustellen.

Tongxiang City Zhouquan Anda Building Materials Firm

In einem weiteren Verfahren vor dem Volksgericht der Stadt Tongxiang in der Provinz Zhejiang ging es um den Verkauf von Lautsprechergehäusen mit rechtsverletzenden RCF-Kennzeichnungen. Die entsprechenden Markierungen waren auch in Online-Angeboten, Produktbildern und Verpackungen zu finden.

Das Gericht entschied zugunsten von RCF und untersagte dem Unternehmen den weiteren Verkauf und die Bewerbung der betreffenden Gehäuse. Zudem wurde die Vernichtung der entsprechenden Produkte angeordnet.

Ningbo Weiding Audio Co., Ltd. / Hu Wei

Der dritte Fall betraf eine Verletzung eines von RCF geschützten Lautsprecherdesigns durch Ningbo Weiding Audio Co., Ltd. und Hu Wei. Das Mittlere Volksgericht von Ningbo stellte die Rechtsverletzung zunächst in erster Instanz fest.

Nach einem Einspruch der Beklagten kam es unter Vermittlung des Obersten Volksgerichts der Provinz Zhejiang zu einer Einigung. Diese verpflichtet die Beteiligten, die Verletzung des Schutzrechts einzustellen und ihren Antrag auf Nichtigerklärung des Patents zurückzuziehen.

Informationen zu Originalprodukten und Vertriebspartnern

Weitere Informationen zu RCF und den autorisierten Vertriebswegen stellt das Unternehmen online zur Verfügung:

(Quelle: Pressemitteilung)

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