Der Rechtsstreit zwischen den beiden Veranstaltungstechnikherstellern Electronic Theatre Controls (ETC) und Elation Professional ist beendet.
Wie Elation mitteilt, wurde die im Januar 2025 eingereichte Patentverletzungsklage am 28. August 2026 mit endgültiger Wirkung eingestellt. Vorausgegangen war eine Entscheidung des United States District Court for the Central District of California zur Auslegung der geltend gemachten Patentansprüche.
ETC hatte Elation vorgeworfen, drei Patente im Bereich der Veranstaltungstechnik und professionellen Beleuchtung zu verletzen. In einer Entscheidung vom 17. August 2026 erklärte das Gericht die geltend gemachten Ansprüche aus dem US-Patent Nr. 8.593.074 wegen unzureichender Bestimmtheit für ungültig. Bei den beiden weiteren Patenten, US-Patent Nr. 11.240.898 und Nr. 11.849.519, legte das Gericht eine zentrale Anspruchsbestimmung so aus, dass dies die Argumentation von ETC zur behaupteten Patentverletzung erheblich schwächte.
In ihrem anschließenden Antrag auf Einstellung des Verfahrens räumte ETC laut Elation ein, dass die gerichtliche Entscheidung die eigene Position „wesentlich geschwächt“ habe.
ETC verzichtet auf weitere Klagen aus den drei Patenten
Nach den für ETC nachteiligen Entscheidungen gab das Unternehmen eine unwiderrufliche Erklärung ab, Elation wegen einer Verletzung der drei betreffenden Patente nicht zu verklagen. Dafür erhielt ETC nach Angaben von Elation keine Zahlung. Anschließend beantragte ETC, die eigenen Patentverletzungsansprüche mit endgültiger Wirkung zurückzunehmen. Das Gericht gab diesem Antrag am 28. August 2026 statt.
Eine Einstellung „with prejudice“ bedeutet im US-amerikanischen Recht grundsätzlich, dass dieselben Ansprüche nicht erneut vor Gericht geltend gemacht werden können. Damit sind die Patentverletzungsansprüche von ETC gegen Elation in diesem Verfahren beendet.
Elation betont Bedeutung von Wettbewerb und Entwicklung
Toby Velazquez, CEO von Elation Professional, begrüßte den Ausgang des Verfahrens. „Wir sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Wir waren von Anfang an von unserer Position überzeugt und haben fest an die Stichhaltigkeit unserer Verteidigung geglaubt. Gleichzeitig haben wir großen Respekt vor geistigen Eigentumsrechten und ihrer wichtigen Rolle bei der Förderung von Innovation in unserer Branche. Innovation war jedoch noch nie das ausschließliche Gebiet eines einzelnen Unternehmens.“
Velazquez erklärte weiter, die gerichtlichen Entscheidungen hätten zur Einstellung der Ansprüche von ETC geführt. Die Branche entwickle sich weiter, weil Fachleute bestehende Grenzen hinterfragten, neue Ideen entwickelten und bessere Lösungen für praktische Herausforderungen fänden.
Elation verfüge über ein internationales Forschungs- und Entwicklungsteam aus Ingenieuren und Produktspezialisten, das an der Weiterentwicklung der professionellen Beleuchtungstechnik arbeite. Darüber hinaus suche das Unternehmen den Austausch mit Lichtdesignern, Vermiet- und Produktionsfirmen, Systemintegratoren und weiteren Branchenakteuren, um deren Anforderungen und Arbeitsbedingungen in die Produktentwicklung einzubeziehen.
„Wir sind überzeugt, dass gute Innovation mit Zuhören beginnt. Sie entsteht aus der Verbindung fundierter Ingenieursarbeit mit einem Verständnis dafür, wie Produkte tatsächlich im Einsatz verwendet werden“, so Velazquez. Elation werde weiterhin in Mitarbeitende, Entwicklungskapazitäten und Kundenbeziehungen investieren und neue Ansätze für die professionelle Beleuchtungstechnik verfolgen.
Abschließend betonte der CEO die Bedeutung des Wettbewerbs: Unterschiedliche Ideen und ein gesunder Wettbewerb stärkten die Branche. Letztlich entschieden die Kunden, welche Technologien und Produkte einen konkreten Mehrwert böten.
Fokus auf Forschung und Entwicklung
Nach dem Ende des Rechtsstreits will Elation nach eigenen Angaben den Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer Produkte, Forschung und Entwicklung sowie die Unterstützung von Kunden und Partnern legen. Das Unternehmen bedankte sich zudem bei seinem Rechtsteam und allen Beteiligten, die es während des Verfahrens unterstützt hatten.
Links zum Thema:
(Quelle: Pressemitteilung)
